Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten für die Überlassung der Software CENTRIC zur Nutzung über das Internet gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur wirksam, wenn wir ihnen schriftlich zustimmen.
§ 2 Vertragsgegenstand
Wir stellen die jeweils aktuelle Fassung der Software für die Vertragslaufzeit zur Nutzung bereit und speichern die vom Kunden eingestellten Daten. Ein Anspruch auf Überlassung des Quellcodes besteht nicht.
§ 3 Testphase
Die Testphase beträgt 30 Tage ab Bereitstellung und ist unentgeltlich. Sie endet automatisch und geht nicht in ein kostenpflichtiges Abonnement über.
§ 4 Vergütung
Die Vergütung richtet sich nach der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preisliste und wird je Betrieb und Monat berechnet. Sie setzt sich zusammen aus der Grundgebühr der gebuchten Stufe, einer Pauschale je Planer-Zugang über dem Kontingent dieser Stufe, einem Zuschlag je Standort über dem Kontingent dieser Stufe — bemessen nach der Personenzahl des jeweiligen zusätzlichen Standorts — sowie den gebuchten Branchenpaketen. In das Kontingent zählen die jeweils größten Standorte. Zugänge für Beschäftigte, Schichtverantwortung, Betriebsrat und Organisationsleitung sind unentgeltlich und in der Zahl nicht begrenzt. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus.
§ 5 Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
§ 6 Pflichten des Kunden
Der Kunde ist für die Richtigkeit der eingestellten Daten, die Vergabe von Zugängen und die Einhaltung arbeits-, tarif- und mitbestimmungsrechtlicher Vorgaben verantwortlich. Die Prüffunktionen der Software unterstützen ihn dabei, ersetzen aber weder rechtliche Beratung noch seine eigene Prüfung.
§ 7 Verfügbarkeit
Wir schulden eine Verfügbarkeit von 99 % im Monatsmittel, gemessen am Monatsende und ohne angekündigte Wartungsfenster. Wartungsarbeiten kündigen wir vorher an und legen sie außerhalb üblicher Übergabezeiten.
§ 8 Datenschutz
Soweit wir personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeiten, schließen die Parteien vor Beginn der Verarbeitung einen Vertrag nach Artikel 28 DSGVO.
§ 9 Datenmitnahme
Der Kunde kann seine Daten jederzeit vollständig in offenen Formaten exportieren. Nach Vertragsende löschen wir die Daten nach Ablauf einer vereinbarten Frist und bestätigen die Löschung.
§ 10 Haftung
Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, soweit der Kunde Kaufmann ist. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
Hinweis: Diese Bedingungen sind eine Vorlage und vor der Verwendung anwaltlich zu prüfen.